17. Mahnwache am 12. August 2014

12. August 1944 – 12. August 2014
70 Jahre ungesühnt – das Massaker von Sant’Anna

20140812_SantAnna_MG_2227_f

Foto: Roland Hägele

Die Mahnwache stand ganz im Zeichen des 70. Jahrestags des Kriegsverbrechens.
Gleichzeitig war eine Gruppe der Initiative Sant’Anna vor Ort und nahm an den Feierlichkeiten auf dem Kirchplatz, am Ossario und am Seminargebäude teil. Zuvor hatte sie den Opferverein durch Arbeiten auf dem Gelände des Parco della Pace bei den Vorbereitungen unterstützt.
Wenige Tage vorher war – geradezu passend – der Beschluss des Oberlandesgerichts Karlsruhe bekannt gegeben worden, die Einstellungsverfügung der Stuttgarter Staatsanwaltschaft vom September 2012 aufzuheben. Diese
OHRFEIGE FÜR STAATSANWALT HÄUSSLER
und für die Stuttgarter Justizbehörden sorgte dafür, dass die Beteiligung an dieser Mahnwache besonders hoch war.

 Im Flyer, der auf der Mahnwache verteilt wurde, war u.a. zu lesen:

„Die Stuttgarter Staatsanwaltschaft – zuständig Bernhard Häußler – hat das
Verfahren im September 2012 nach neun Jahren Ermittlungen eingestellt, alle
Rechtsmittel waren bis vor wenigen Tagen (5.8.14) erfolglos geblieben.
Nun gibt es neue Hoffnung auf ein Gerichtsverfahren:
Das Oberlandesgericht Karlsruhe gab dem von dem Überlebenden Enrico Pieri
eingereichten Klageerzwingungsantrag statt: Es qualifiziert in seiner Entscheidung
vom 5.8.2014 den Beschluss der Stuttgarter Staatsanwaltschaft als unzulässig
und unbegründet:
• Unterstellungen zugunsten der Beschuldigten seien durch die Fakten
nicht belegt.
• Es bestehe dringender Tatverdacht; die Verurteilung eines Angehörigen
der Waffen-SS wegen Mordes oder Beihilfe dazu sei zu erwarten. …“

Eigentlich ist damit das wichtigste Ziel der Initiative Sant’Anna und der Mahnwachen erreicht.
Bei aller Freude über den Erfolg bleibt ein bitterer Beigeschmack:

Das Verfahren wurde über 12 Jahre hin verschleppt.

  • Die meisten Täter sind gestorben oder verhandlungsunfähig, Zeugen und Nebenkläger werden immer weniger.
  • Die skandalösen Zustände in der Stuttgarter Statsanwaltschaft, ihre Versäumnisse und möglicherweise gewollten Hemmnisse, sind bis jetzt nicht aufgearbeitet.

Offen war zunächst auch noch, wieviel Zeit sich die Stuttgarter Justiz lassen würde, die Akten des Beschuldigten Sommer nach Hamburg zu schicken. Das ist nun aber bereits geschehen – nach der blamablen Vorgeschichte wollte man den Vorgang hier wohl rasch loswerden. Abzuwarten bleibt, wie schnell die Hamburger Justiz über eine Anklage entscheidet. Hinweise sprechen dafür, dass schon Ende September eine Entscheidung vorliegen könnte.

Am 3. September wird es in Stuttgart ein Treffen geben und entschieden, wie’s mit den Mahnwachen und anderen Aktivitäten weitergeht. Es gibt aber auch einiges zu feiern!
Zeit: 18:30 Uhr     Ort: Stuttgart Römerstr.8 (da Loretta). Bitte bei Thomas bis Freitag anmelden. Danke!

Bericht über die Mahnwache auch bei Beobachter News „Siebzig Jahre ungesühnt“ mit Fotogalerie

Advertisements

Ein Kommentar zu “17. Mahnwache am 12. August 2014

  1. […] sowie vom Justizministerium des SPD-Mannes Rainer Stickelberger abgesegnet worden. Das Oberlandesgericht hatte hingegen eine Verurteilung wegen Mordes oder Beihilfe dazu als wahrscheinlich eingestuft; die […]

Die Kommentarfunktion ist geschlossen.

%d Bloggern gefällt das: